Am Welt-Aids-Tag, dem 1. Dezember 2011, verabschiedete das Europäische Parlament einen Beschluss zum Kamp der EU gegen Aids in der Union und ihren Nachbarländern. Diese Resolution beinhaltet die  Position aller im Gremium vertretenen Fraktionen. Der Text unterstreicht die Notwendigkeit, die Massnahmen zur Eindämmung der Krankheit in den Mitgliedstaaten zu stärken, indem der Zugang zu umfassenden Informationen und medizinischen Tests  verbessert und Nicht-Diskriminierungsprogramme zum Schutze von Menschen mit HIV gefördert werden. Die EHF begrüßt den Willen des Europäischen Parlaments, sich weiterhin resolut in diesem heiklen Bereich zu engagieren.

Der Beschluss war in Vorfeld unter starken Druck seitens religiöser Organisationen geraten, die über die "European Dignity Watch“ Abgeordnete zu überreden versuchten, drei zentrale Paragraphen zu kippen.  Ziel war es,  eine Unterscheidung zwischen dem Kampf gegen AIDS und der sexuellen Selbstbestimmung zu schaffen, um die Verhütung und Abtreibung aus der Resolution streichen zu können. Die Kampagne war darauf ausgerichtet, die sexuellen und reproduktiven Rechte der Frauen zu begrenzen oder sie gar zu behindern. Das  Centre d'Action Laïque (Belgien), eine Mitgliedorganisation der Europäischen Humanistischen Föderation, opponierte gegen diese Angriffe und die Resolution wurde schliesslich mit dem vorgesehenen Wortlaut angenommen.

Gegenwärtig steigt die Zahl der HIV-Infizierten in Europa, vor allem im Osten. Sexuelle Kontakte und Bluttransfusionen sind die Hauptursachen für die Ansteckung mit dem gefährlichen Virus. Michael Cashman (sozialdemokratischer Abgeordnete GB) unterstrich in der Plenarsitzung die Bedeutung von ganzheitlichen Präventionsbemühungen, die auch Empfängnissverhütung und Schwangerschaftsunterbruch einschliessen müssten.

Am Ende wurde der umstrittene Paragraph 22 des Beschlusses mit 369 Stimmen angenommen. Er verpflichtet die europäische Kommission und den Europarat, den risikofreien und legalen Zugang zum Schwangerschaftsunterbruch und die entsprechende Nachversorgung sicherzustellen. Beachtliche 206 Abgeordnete votierten jedoch dagegen. Die EHF wird also auch in Zukunft gefordert bleiben.

Quelle: EHF